Für das Verständnis des gesamten Zivilrechts ist das BGB AT von elementarer Bedeutung. Bereits im ersten Semester wird den Studierenden das Rechtsgebiet gelehrt und ist somit im Jura Grundstudium sehr relevant. Im Jura Hauptstudium wird das BGB AT dann erfahrungsgemäß vernachlässigt, da die Studierenden dann mit den schweren Bereichen des Schuldrechts BT, Sachenrecht, Bereicherungsrecht etc. „zu kämpfen haben“. Dabei steht das BGB AT aufgrund des Klammerprinzips ganz vorne und umklammert bildlich gesprochen alle anderen Rechtsgebiete, sodass immer wieder auf das Rechtsgebiet zurückzugreifen ist, sofern in den spezielleren zivilrechtlichen Rechtsgebieten entsprechende Regelungen nicht vorhanden sind. Welche Bedeutung das für das gesamte Zivilrecht, aber auch das Jurastudium und die Klausuren hat, erfährst Du in diesem Blogbeitrag. 

Die Bedeutung des BGB AT in der Klausur

Jeder Examenskandidat muss das BGB AT sicher beherrschen. Die grundlegenden Fragen des Zivilrechts werden durch das Rechtsgebiet geregelt. In einer zivilrechtlichen Klausur kann ausnahmslos jedes zivilrechtliches Rechtsgebiet mit dem Rechtsgebiet BGB AT kombiniert werden, sodass die Klausurersteller auch das BGB AT prüfen können. Unter anderem kann im Rahmen der condictio indebiti (§ 812 I 1 Alt. 1 BGB) im Prüfungspunkt „ohne Rechtsgrund“ eine Schwerpunktprüfung im Rahmen einer Klausur derart erfolgen, dass eine Prüfung der Vertragswirksamkeit im Hinblick auf die §§ 106 ff. BGB zu erfolgen hat. Das BGB AT kann also dazu führen, dass es zu sog. Schachtelprüfungen kommt. Auch in anderen Rechtsgebieten ist das denkbar. Schachtelprüfungen sind bei den Justizprüfungsämtern besonders beliebt, da hiermit geprüft werden kann, ob die Klausurkandidatin oder der Klausurkandidat in der Lage sind, strukturiert und problemorientiert eine Lösung erarbeiten zu können. Dazu haben wir für unsere Unterrichtsangebote, wie der Jura Nachhilfe, dem Jura Kleingruppenunterricht oder dem effektiven Jura Einzelunterricht, zahlreiche zivilrechtliche Klausuren entworfen, die nach Deiner eingereichten ausformulierten Lösung oder Lösungsskizze analysiert und besprochen wird. Abgerundet wird das Angebot durch umfangreiche Jura Skripte und Jura Lernvideos. Wir bieten für Dich optimal Jura online an. Die Kraatz Group hat sich darauf spezialisiert, dass Jura online für Dich zugänglich und innovativ gestaltet wird.

Selbst im Strafrecht spielt das BGB AT eine Rolle, wenn beispielsweise auf Rechtswidrigkeitsebene der defensive Notstand nach § 228 BGB oder die Selbsthilfe gemäß § 229 BGB geprüft wird. Möchtest Du lieber jetzt etwas zu Rechtfertigungsgründen im Strafrecht lesen, dann klicke hier. Die Kenntnis des BGB AT ist elementar, um im Examen auch unbekannte Sachverhalte in den Griff zu bekommen.

Im heutigen Blogbeitrag wollen wir Euch daher vorstellen, wie wichtig das BGB AT für das Zivilrecht ist und wo das BGB überall wieder auftauchen kann.

Das BGB AT

1. Allgemein

Das BGB AT ist in den §§ 1-240 BGB geregelt. Dort finden sich unter anderem Regelungen zu der Geschäftsfähigkeit von natürlichen Personen (§§ 106 ff. BGB), Willenserklärungen (§§ 116 ff. BGB), Verträgen (§§ 145 ff. BGB), Stellvertretung (§§ 164 ff. BGB) und Verjährung von Ansprüchen (§§ 194 ff. BGB). Bereits diese Aufzählung an relevanten Vorschriften verdeutlicht, dass die Vorschriften auch in sämtlichen anderen zivilrechtlichen Rechtsgebieten relevant werden können, wenn man eine Lektüre der entsprechenden Vorschriften vornimmt und sich diese vergegenwärtigt. Wenn beispielsweise dingliche Ansprüche auf Schadensersatz aus den §§ 989 ff. BGB geprüft werden, ist eine Vindikationslage zum Zeitpunkt der Vornahme der schädigenden Handlung Voraussetzung. Im Rahmen der Prüfung der Eigentümereigenschaft des Anspruchstellers kommt es regelmäßig zu der Prüfung, ob eine Veränderung der Eigentümerlage nach den §§ 929 ff. BGB stattgefunden hat. Prüft man nun § 929 S.1 BGB an, lautet der erste Prüfungspunkt „dingliche Einigung“. Wie eine dingliche Einigung zwischen Eigentümer und Erwerber zustande kommt, ist im Sachenrecht nicht geregelt, sodass gemäß dem Klammerprinzip auf das Rechtsgebiet „vorher“ zurückzugreifen ist. Im Schuldrecht BT und AT finden sich entsprechende Vorschriften jedoch auch nicht, sodass das BGB AT mit seinen Vorschriften zu den Willenserklärungen nach den §§ 116 ff. BGB heranzuziehen ist. Diese Vorschriften sind im Rahmen der dinglichen Einigung i.S.d. § 929 S.1 BGB anwendbar. Um einmal zu verdeutlichen, wie eine derartige Prüfung treffen zu erfolgen hat, eignet sich folgendes Schema.

Wie man sieht, handelt es sich in derartigen Fällen um die bereits erwähnte Schachtelprüfung, die bei den Prüfern besonders beliebt ist. Gleiches gilt für den Schadensersatz gemäß den §§ 249 ff. BGB. Im Sachenrecht ist das Schadensrecht nicht geregelt, sodass auf das Schuldrecht AT zurückzugreifen ist, da sich auch im Schuldrecht BT keine Regelungen dazu finden. Auch in anderen Rechtsgebieten sind derartige Schachtelprüfungen denkbar. In unseren Jura online Kursen werden wir Dich anhand derartiger Schachtelprüfungen in zahlreichen zivilrechtlichen Klausuren schulen und das Verständnis im Zivilrecht verbessern.

2. Bedeutung des BGB AT anhand des Minderjährigenrechts (§§ 106 ff. BGB)

Bei dem Minderjährigenrecht denken die meisten Studierenden an die Vertragsschlussproblematik, wo §§ 105 ff. BGB durchzuprüfen sind. Bei Abgabe und Zugang von Willenserklärungen kann der Minderjährige über § 131 BGB relevant werden. Im Schuldrecht AT ist die Problematik rund um Erfüllung gegenüber Minderjährigen gemäß § 362 I BGB von enormer Relevanz. Das ist umstritten. Wie Du diesen Streit auflöst, erfährst Du in unseren Kursen. Hier bieten wir Dir mit der Jura Nachhilfe, dem Jura Kleingruppenunterricht oder dem effektiven Jura Einzelunterricht entsprechende Angebote. Nähere Informationen zu unseren Kursprogrammen erfährst Du, wenn Du hier klickst. Im Recht der Geschäftsführung ohne Auftrag nach den §§ 678 ff. BGB kann der Minderjährige ebenfalls über § 682 BGB relevant werden. Auch im Deliktsrecht ist der Minderjährige über die §§ 828 ff. BGB im Rahmen des Verschuldens von großer Bedeutung. Zuletzt ist noch die Lehre vom fehlerhaften Arbeitsvertrag oder fehlerhaften Gesellschaftsvertrag zu erwähnen. Auch hier kann ein Minderjähriger über die Konstrukte in die Klausur eingebaut werden. Möchtest Du weitere Problemfelder kennenlernen, dann schaue gerne unser YouTube-Video zu der Thematik auf unserem YouTube-Kanal, indem Du hier klickst. Außerdem haben wir auch Shorts zu der Komplexität des Zivilrechts erstellt, die Du Dir in dem Zusammenhang ebenfalls auf unserem YouTube-Kanal gerne ansehen, indem Du hier klickst. Das zeigt Dir, dass das Jura Repetitorium der Kraatz Group selbst auf Social-Media-Kanälen umfassend online Jura anbietet.

3. Bedeutung des BGB AT anhand der §§ 90 ff. BGB

Bei sachenrechtlichen Klausursachverhalten kann es relevant sein, ob es sich um die in Rede stehende Sache überhaupt um eine Sache i.S.d. Zivilrechts handelt. Denkt man beispielsweise an eine unwirksame Übereignung von Tieren gemäß § 929 S.1 BGB, sind Herausgabeansprüche, insbesondere gemäß § 985 BGB, gegen den Besitzer denkbar. Die Frage ist hierbei, ob es sich bei dem herausverlangten Tier um eine Sache i.S.d. § 985 BGB handelt. Man könnte meinen, dass das im Sachenrecht geregelt ist. Allerdings wird man hier nicht fündig. Der Begriff der Sache ist in den §§ 90 ff. BGB geregelt. Sachen sind gemäß § 90 BGB alle körperlichen Gegenstände. Gemäß § 90a S.1 sind Tiere keine Sachen. Allerdings finden gemäß § 90 S.3 BGB die für Sachen geltenden Vorschriften Anwendung, soweit nichts anderes bestimmt ist, sodass auch § 985 BGB zur Anwendung gelangt.

Fazit

Die herausragende Bedeutung des BGB AT sollte jedem Studenten und Referendar bewusst sein. Aufgrund des Klammerprinzips steht es an vorderster Stelle und umklammert alle anderen Rechtsgebiete, sodass immer auf die Vorschriften des BGB AT zurückzugreifen ist, sofern in den anderen Rechtsgebieten keine entsprechenden Regelungen einschlägig sind. In sämtlichen zivilrechtlichen Klausuren während dem Jura Grundstudium, dem Jura Hauptstudium oder den juristischen Examensklausuren ist damit zu rechnen, dass das BGB AT in den Klausuren auftaucht und abgeprüft wird. Darauf bereiten wir Dich deutschlandweit sowohl über Jura online als auch in Präsenz, unter anderem mit unserem Jura Repetitorium Erlangen, Jura Repetitorium Greifswald oder Jura Repetitorium Trier, bestmöglich vor. Klicke gerne hier, um auf unserer Homepage zu erfahren, ob wir auch an Deinem Standort vertreten sind.

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Florian Bieker